Mahnwache des FriedensPlenums Iserlohn am 06.11.2011 in Iserlohn

Den verkaufsoffenen Sonntag in der Iserlohner Innenstadt am 6. November nutzten wir für eine Mahnwache im Rahmen der ökumenischen Friedensdekade „Gier Macht Krieg“ 2011. Dabei sammelten wir Unterschriften für die Kampagne „Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel“ zur Durchsetzung des grundgesetzlichen Rüstungsexportverbots. Mit einem selbst gebastelten Panzer und einem Flugblatt machten wir auf den derzeit krassesten Fall deutscher Waffenlieferungen aufmerksam: den geplanten Panzerdeal mit Saudi-Arabien.

Waffenhandel – ein blutiges Geschäft

Seit im Sommer bekannt wurde, dass die Bundesregierung mehr als 200 moderne Kampfpanzer ausgerechnet an Saudi Arabien liefern will, gab es viel Widerspruch. Dieses Land ist nicht nur ein autoritärer Staat, sondern hat auch Spezialtruppen zur Unterdrückung der Demokratiebewegung nach Bahrain entsandt. Es ist nicht unrealistisch, dass Saudi Arabien die deutschen Panzer gegen die eigene Bevölkerung einsetzen wird, zumal der Leopard 2 A7+ speziell für den Einsatz bei Aufständen auch in städtischen Gebieten ausgerüstet ist. In Syrien ist gerade beobachtbar, dass Panzer für innere Konflikte eingesetzt werden.

Am Geschäft mit dem Leopard 2 verdienen nicht nur die Herstellerfirmen wie Krauss-Maffei Wegmann und Rheinmetall sondern auch deren Anteilseigner und Geldgeber, darunter: Deutsche Bank, Hypovereinsbank, Commerzbank, Allianz AG, Deka Investment Fonds der Sparkassen-Gruppe und DZ-Bank der Volksbanken-Gruppe.

Noch ist der Panzerdeal nicht perfekt. Der Bundessicherheitsrat, ein geheim tagendes Gremium von 16 Mitgliedern der Bundesregierung und des Bundestages wird erneut über den Export der Kampfpanzer nach Saudi Arabien beraten. Durch massive Proteste kann die Entscheidung für die Panzerlieferung noch abgewendet werden.

Rüstungsexporte müssen verboten werden!

Was kann ich tun?

- Mitmachen bei der Kampagne „Aktion Aufschrei - Stoppt den Waffenhandel“, die eine Klarstellung des grundgesetzlichen Rüstungsexportverbots fordert. Mehr Informationen und Online-Unterschriftensammlung unter:
www.aufschrei–waffenhandel.de

- Meine Bank/Versicherung auffordern, jegliche Geschäftsbeziehungen zu Unternehmen einzustellen, die von verantwortungslosen Rüstungsexporten profitieren. Im Zweifelsfall die Bank oder Versicherung wechseln. Weitere Informationen: www.facing-finance.org/wp-content/uploads/Leo2.pdf

FriedensPlenum Iserlohn