Die Abstimmung über die Verlängerung des Afghanistanmandats im Bundestag nahmen wir zum Anlass, "unsere" Abgeordnete Dagmar Freitag zur Ablehnung des Antrags aufzufordern. Ihre Antwort auf unseren offenen Brief war jedoch enttäuschend. "Nach intensiven und verantwortungsvollen Gesprächen" hat sich Frau Freitag leider entschlossen, der Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes zuzustimmen. Ebenso hat Frau Freitag für den Einsatz von AWACS-Aufklärungsflugzeugen der Bundeswehr in Afghansitan gestimmt. Damit liefert die Bundeswehr dort in Zukunft Zielkoordinaten für tödliche Luftangriffe der Nato. Das FriedensPlenum ist von diesem Abstimmungsverhalten enttäuscht.
Wir fordern Dagmar Freitag auf, in Zukunft gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanisatn zu stimmen!
Sehr geehrte Frau Freitag,
am 28. Januar steht die Verlängerung des Afghanistan-Mandats wieder zur Abstimmung im Bundestag. Wir fordern von Bundestag und Bundesregierung den Stopp aller Kampfhandlungen und den sofortigen Beginn des Abzugs der Bundeswehr aus Afghanistan. Die frei werdenden Gelder sollen für die Verbesserung der Lebensbedingungen der afghanischen Bevölkerung nach deren Bedürfnissen eingesetzt werden. Statt weiterer militärischer Eskalation soll sich die Bundesregierung für Friedensverhandlungen zwischen den Konfliktparteien innerhalb und außerhalb Afghanistans einsetzen.
Der Krieg in Afghanistan hat viele Opfer auf allen Seiten und vor allem unter der afghanischen Zivilbevölkerung gefordert und verhindert alle Möglichkeiten für eine Befriedung der Region. Dennoch wollen die an ISAF und OEF beteiligten Staaten die Kampfhandlungen weiter verstärken. Mehr Opfer und mehr Hass werden die Folge sein, während der nötige und friedensfördernde zivile Aufbau weiterhin eine untergeordnete Rolle spielt und Hilfsorganisationen sich sogar den militärischen Strategien unterordnen sollen.
Stattdessen sollte die deutsche Politik alle Anstrengungen zur Förderung von Verhandlungen unternehmen. Solche Bemühungen können nur gelingen, wenn alle Konfliktparteien incl. der Taliban und der Nachbarstaaten im Sinne einer Friedensordnung für die Gesamtregion einbezogen werden. Die Bundesrepublik kann dabei eine konstruktive Rolle spielen. Auch deshalb muss mit dem Abzug der Bundeswehr sofort begonnen werden.
Wir fordern Sie daher auf, gegen eine Verlängerung des Mandats zu stimmen.
Wir möchten Sie zudem zur Vorführung des Films „Willkommen zuhause“ am 08.02. um 19:00 Uhr ins JUZ-Cafe, Karnacksweg 44 in Iserlohn einladen. Der Film thematisiert die Traumata aus Afghanistan zurückkehrender Bundeswehrsoldaten anhand eines Einzelschicksals. Im Anschluss wollen wir mit Ihnen über den Kriegseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan und über Ihre Abstimmungsentscheidung im Bundestag diskutieren.
Mit freundlichen Grüßen
FriedensPlenum Iserlohn